Rechtsprechung
| BSG, 26.07.2007 - B 13 R 587/06 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Berlin - S 32 RJ 171/04
- LSG Berlin-Brandenburg - L 22 R 125/05
- BSG, 26.07.2007 - B 13 R 587/06 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 24.05.1993 - 9 BV 26/93
Beweisantritt - Beweisantrag - Abgrenzung
Auszug aus BSG, 26.07.2007 - B 13 R 587/06 B
Denn hiermit hat die Klägerin dem LSG in der mündlichen Verhandlung hinreichend deutlich vor Augen geführt, dass sie die gerichtliche Aufklärungspflicht in einem bestimmten Punkt noch nicht als erfüllt ansieht ("Warnfunktion", vgl BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 9 S 21). - BSG, 04.02.1988 - 5/5b RJ 96/86
Beweiserhebung - Ablehnung - Gesundheitsstörung - Verschlimmerung - …
Auszug aus BSG, 26.07.2007 - B 13 R 587/06 B
Das Tatsachengericht darf eine Beweiserhebung nicht mit der Begründung ablehnen, die Klägerin habe keine die behauptete Verschlimmerung ihrer Gesundheitsstörungen bestätigenden Befundunterlagen vorgelegt (BSG SozR 1500 § 103 Nr. 27).